Zeitplan für die Entscheidung über Lord Hill

Heute hört der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Europaparlaments (ECON) den britischen Kandidaten für die EU-Kommission, Lord Jonathan Hill an. Seine Vergangenheit als Finanzlobbyist, seine Skepsis vor weiterer europäischer Integration und weitere Probleme machen ihn zu einem so umstrittenen Kandidaten, dass der Ausgang des Tages offen ist.

Die Entscheidung wird eventuell schon heute Abend folgendermaßen fallen:

13:30-16:30 Uhr kommt der Ausschuss zusammen.
Der designierte Kommissar Lord Hill wird ein Eingangsstatement von maximal 15 Minuten halten.
Dann folgen 45 Fragen von Europaabgeordneten aller Fraktionen und unabhängiger Abgeordneter. Die Liste der Fragesteller folgt am Ende dieser Email. Die AfD drückt sich um eine Frage an den Personalvorschlag ihrer Tory-Fraktionskollegen.

Alle Fragen dürfen für maximal eine Minute gestellt und 2 Minuten beantwortet werden.

Lord Hill hat 5 Minuten für ein Schlusswort.

Sie können den Livestream verfolgen unter http://www.europarl.europa.eu/ep-live/en/committees/video?event=20141001-1330-COMMITTEE-HEARING2014JH

17:30-19:00 Uhr, also eine Stunde später, treffen sich die Koordinatoren der Fraktionen in Raum 3G2 des Altiero-Spinelli-Gebäudes. Auf Grundlage eines Entwurfes des Ausschusssekretariats schreiben wir auf einem Projektor gemeinsam den Brief zur Bewertung der Eignung von Lord Hill als Kommissar für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarkt-Union.

Falls sich die Koordinatoren nicht auf eine gemeinsame Fassung dieses Briefes einigen können, kommt es gegebenenfalls zu einer Sondersitzung des Ausschusses. Das Sekretariat betont, dass dafür im Anschluss an die Sitzung der Koordinatoren bereits Räumlichkeiten bereit stehen.

Ich stehe bereit für Stellungnahmen zur Sitzung sowohl 16:45-17:30 Uhr als auch im direkten Anschluss an die Sitzung der Koordinatoren ab 19:00 Uhr.

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