Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,
in unserer heutigen Anhörung der grünen Fraktion im Europaparlament wird sich Frau von der Leyen kritischen Fragen stellen müssen – und die europäische Öffentlichkeit kann per Livestream dabei sein. Dies ist ein Erfolg für die europäische Demokratie! Wir sind die einzige Fraktion im Europaparlament, die die Befragung von Von der Leyen im Netz überträgt und damit europäische Transparenz herstellt.
Die Anhörung findet heute (Mittwoch, 10.07.) zwischen 16.30 und 18.30 Uhr statt. Sie wird per Livestream auf dieser Website übertragen: https://web-greensefa.streamovations.be/index.php/event/stream/
Die europäische Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, was von der Leyen in Europa erreichen will. Von der Leyen ist europapolitisch ein nahezu unbeschriebenes Blatt. Bevor wir Abgeordnete uns zu ihr als Präsidentschaftskandidatin für die EU-Kommission positionieren, wollen wir ihre europapolitischen Positionen kennenlernen. Und das gemeinsam mit Euch und Ihnen, die die Anhörung im Netz mitverfolgen. Seit ihrer Nominierung durch den Rat der Mitgliedsländer verweigert sich Ursula von der Leyen fast allen Interview-Anfragen. Dieser Intransparenz setzen wir nun unsere öffentliche Anhörung entgegen.
Das Gute an den Spitzenkandidaten war, dass sie gegenüber den europäischen Wählern ihr Programm erklärt haben. Dass wir von der Leyen erst nach der Wahl kennenlernen können, zeigt wie wichtig es ist, das Spitzenkandidaten-Prinzip mit transnationalen Wahllisten für die Zukunft festzuschreiben.
Mit grünen europäischen Grüßen,
Sven Giegold